Allgemeine
Geschäfts- und Lieferbedingungen
§ 1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots
ist Schoenes-T-Shirt, Inh. Astrid Tillmann, Dieffenbachstr. 32, 10967 Berlin,
nachfolgend "Schoenes-T-Shirt" genannt.
§ 2 Vertragsschluss
Die auf der Website enthaltenen Angebote sind unverbindlich. Durch das
Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der
Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sobald
die Verfügbarkeit des bestellten Artikels überprüft ist,
versendet Schoenes-T-Shirt an den Kunden eine Auftragsbestätigung
mit Zahlungsaufforderung per E-mail.
§ 3 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands zu einer festen Portopauschale,
in andere Staaten auf Anfrage. Geliefert wird durch einen von Schoenes-T-Shirt
zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale
zu tragen, welches außerhalb Deutschlands vom Bestellwert und
von dem Land in das geliefert werden soll, abhängig sein kann.
Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Zahlungseingang.
In der Regel wird die Ware innerhalb von drei Tage versandt.
(2) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der genannten Frist
von 10 Tagen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet Schoenes-T-Shirt
den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform
(§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht
zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB)
ausüben muss.
(3) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung
der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit Schoenes-T-Shirt
bezüglich der Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt.
§ 4 Preise
Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise.
Sollten für Besteller außerhalb der EU Einfuhrzölle oder
Mehrwertsteuer anfallen, sind diese vom Besteller selbst zu tragen.
§ 5 Bezahlung
Die Bezahlung der Ware zzgl. Portopauschale erfolgt per Vorkasse. Der
Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig.
§ 6 Gewährleistung
(1) Soweit es dem Besteller zugemutet werden kann, bleiben Schoenes-T-Shirt
Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben im Online-Shop
vorbehalten. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Farbe, Größe,
Gewicht, Gestaltung oder entsprechende Merkmale
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der
Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung
zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu
mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Qualitätsmängeln
wird Schoenes-T-Shirt auch die Portokosten übernehmen. Der Kunde
ist verpflichtet, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige
Kosten vermeidet.
(4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus,
dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt,
seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
nachgekommen ist.
(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen
für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein
Jahr.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet Schoenes-T-Shirt lediglich, soweit diese
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Schoenes-T-Shirt oder
ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Versanddienstleister) beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Schoenes-T-Shirt haftet daher nicht für die ständige
und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb
von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit
Schoenes-T-Shirt abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf
hat schriftlich oder durch Rücksendung der Ware an Schoenes-T-Shirt
zu erfolgen.
(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung
von Waren, die Schoenes-T-Shirt auf Grund von Spezifikationen des Kunden
angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse
des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte,
die auf spezielle Farb- oder Größenangaben des Kunden bedruckt
wurden.
(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung
der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.
Diese Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von Schoenes-T-Shirt.
Unterschreitet eine Bestellung einen Bruttopreis von EUR 40.- hat der
Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen.
(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit,
dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit
und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt
wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung
oder den Untergang der Sache.
(5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den
Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler
aufweist (hierfür siehe § 6 Gewährleistung).
§ 9 Technische und gestalterische Abweichungen
Soweit es dem Besteller zugemutet werden kann, bleiben Schoenes-T-Shirt
Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben im Online-Shop
vorbehalten. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Farbe, Größe,
Gewicht, Gestaltung.
§ 10 Datenschutz
Schoenes-T-Shirt ist berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden,
die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke
der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes
elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
§ 11 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Erfüllungsort
für sämtliche Lieferungen ist der Sitz von Schoenes-T-Shirt.
§ 12 Teilunwirksamkeit
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als
durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches
gilt für eventuelle Regelungslücken.
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